Parlamentarischer Ablauf
Parlamentarischer Ablauf
Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und -entgeltgesetzes - Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer
Schlagwort:
Studiengebühr
Kurzreferat:
Einfügung neuer §§ 6 bis 9 des Thüringer Hochschulgebühren- und -entgeltgesetzes vom 21. Dezember 2006, zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBI. S. 277)
Weitere Informationen:
Vorgangsnummer:
7/2794Dr
Vorgangsablauf:
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Gesetzentwurf AfD Drucksache 7/2794 03.03.2021, 7 S.
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Plenarberatung Plenarprotokoll 7/48 03.06.2021, S. 3721 - 3733
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1. Beratung
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Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.
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Überweisung abgelehnt Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (7. WP) (federf.), Haushalts- und Finanzausschuss; Die beantragte Überweisung des Gesetzentwurfs an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss wird jeweils abgelehnt.
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Plenum-Arbeitsfassung Plenarprotokoll 7/80 06.05.2022, S. 47 - 60
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2. Beratung
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abgelehnt