Parlamentarischer Ablauf
Parlamentarischer Ablauf
Grundrechte der Bürger nicht länger einschränken, keinen Impfzwang durch verpflichtende Immunitäts-/Impfnachweise einführen - Neufassung -
Schlagwort:
Impfung
Kurzreferat:
Vorgangsnummer:
7/0718Dr
Vorgangsablauf:
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Antrag AfD Drucksache 7/718 12.05.2020, 2 S.
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Alternativantrag CDU Drucksache 7/802 15.05.2020, 2 S.; Die Fraktion der CDU hat ihren oben genannten Alternativantrag in Drucksache 7/802 mit Schreiben vom 30. September 2021 zurückgezogen (siehe Drucksache 7/4150).
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Plenarberatung Plenarprotokoll 7/21 17.07.2020, S. 1501 - 1516
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Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird nach der Abstimmun die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.
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abgelehnt; Der Antrag der Fraktion der AfD in Drucksache 7/718 wird abgelehnt.
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Überweisung: Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (7. Wp); Der Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/802 wird an den Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz überwiesen.
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/13 25.09.2020, S. 8 - 9 ; hier: zum Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/802 "Bürger schützen, Grundrechte und parlamentarische Kontrolle stärken"
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Schriftliche Anhörung beschlossen; hier: zum Alternativantrag in Drucksache 7/802
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Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/992 30.09.2020, 3 S.; hier: zum Alternativantrag in Drucksache 7/802
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Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/993 01.10.2020, 2 S.; hier: zum Alternativantrag in Drucksache 7/802
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Antrag gemäß § 79 GO FDP Vorlage 7/994 01.10.2020, 4 S.; hier: zum Alternativantrag in Drucksache 7/802
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/14 01.10.2020, S. 4 - 5 ; hier: zum Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/802 "Bürger schützen, Grundrechte und parlamentarische Kontrolle stärken"
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Antrag gemäß § 79 GO Landtagsverwaltung Vorlage 7/1021 02.10.2020, 2 S.; hier: zum Alternativantrag in Drucksache 7/802
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/16 04.12.2020, S. 7 ; hier: zum Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/802 "Bürger schützen, Grundrechte und parlamentarische Kontrolle stärken"
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/25 16.07.2021, S. 12 ; hier: zum Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/802 "Bürger schützen, Grundrechte und parlamentarische Kontrolle stärken" vertagt
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/27 17.09.2021, S. 17 ; hier: zum Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/802 "Bürger schützen, Grundrechte und parlamentarische Kontrolle stärken"
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Unterrichtung/Präsident/in CDU Drucksache 7/4150 30.09.2021, 1 S.
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Zurückziehung; Die Fraktion der CDU hat ihren oben genannten Alternativantrag in Drucksache 7/802 mit Schreiben vom 30. September 2021 zurückgezogen.