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Gesetz über die Anstalt Thüringer Fernwasserversorgung (ThürFWG)

Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Talsperre
Titel: Gesetz über die Anstalt Thüringer Fernwasserversorgung (ThürFWG)
Kurzreferat:
Vorgangsnummer: 6/6356Dr
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 6/6356 30.10.2018, 26 S.; Online-Diskussionsforum
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/131 08.11.2018, S. 11307 - 11315
  • • 1. Beratung
  • • Überweisung abgelehnt Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft (6. Wp)
  • • Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz (6. Wp) (federf.), Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (6. Wp), Haushalts- und Finanzausschuss
  • • Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 6/4970 20.11.2018, 6 S.
  • • Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 6/4939 30.11.2018, 7 S.
  • • Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 6/4971 05.12.2018, 1 S.
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/52 05.12.2018, S. 22 - 23
  • • Schriftliche Anhörung beschlossen
  • • Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 6/5159 24.01.2019, 6 S.
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/55 20.02.2019, S. 41 - 50
  • • Ausschussvorlage Rechnungshof Vorlage 6/5350 15.03.2019, 6 S.
  • • Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 6/5363 18.03.2019, 65 S.
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/57 20.03.2019, S. 15 - 25
  • • Änderungsantrag CDU Vorlage 6/5382 20.03.2019, 4 S.
  • • Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 6/5460 09.04.2019, 5 S.
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/58 10.04.2019, S. 13
  • • Änderungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 6/5667 05.06.2019, 4 S.
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/59 05.06.2019, S. 13 - 16
  • • Schriftliche Anhörung beschlossen; weitere schriftliche Anhörung zu den Änderungsanträgen in den Vorlagen 6/5382 und 6/5567 beschlossen
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/61 26.06.2019, S. 5 - 6
  • • Ausschussvorlage Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz (6. Wp) Vorlage 6/5769 26.06.2019, 3 S.
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/65 27.06.2019, S. 12
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussprotokoll 6/75 28.06.2019, S. 7 - 9
  • • Ausschussvorlage Haushalts- und Finanzausschuss Vorlage 6/5784 28.06.2019, 1 S.
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/66 04.07.2019, S. 8
  • • Ausschussvorlage Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (6. Wp) Vorlage 6/5803 04.07.2019, 2 S.
  • • Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 6/5813 04.07.2019, 2 S.
  • • Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz (6. Wp) Drucksache 6/7457 04.07.2019, 3 S.
  • • Annahme mit Änderungen empfohlen
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/154 05.07.2019, S. 13473 - 13490
  • • 2. Beratung
  • • Sitzungsunterbrechung im Plenum; Abg. Blechschmidt (CDU) beantragt Sitzungsunterbrechung auf Grund der Vorbereitung zur Abstimmung gem § 41 Abs. 6 GO. Mit Weiterführung der Plenarsitzung verlas Frau Vizepräsidentin das Protokoll der 75. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses. Danach erfolgte erneut eine Sitzungsunterbrechung. Abgeordneter Blechschmidt, DIE LINKE: Danke, Frau Präsidentin. Ich stelle seitens meiner Fraktion den Antrag, vor der Abstimmung für 20 Minuten die Sitzung zu unterbrechen. Vizepräsidentin Jung: Gut, dann würden wir 12.30 Uhr mit der Beratung fortfahren. Meine Damen und Herren, wir setzen die Beratung fort. Das Vorabprotokoll der 75. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 28.06.2019 ist erstellt und im AIS bereits vorrätig. Es wird aber auch noch schriftlich verteilt. Ich würde die Gelegenheit nutzen, Ihnen dieses Protokoll vorzulesen. ... Abgeordneter Geibert, CDU: Frau Präsidentin, uns liegt das Protokoll dazu nicht vor, unabhängig von dem, was Sie jetzt verlesen haben. (Zwischenruf Abg. Harzer, DIE LINKE: Das ist im AIS eingestellt!) (Zwischenruf Abg. Skibbe, DIE LINKE: Um 12.41 Uhr!) § 52 der Geschäftsordnung sagt, dass an Plenartagen die Unterlagen auszuteilen sind und die Einstellung ins AIS nicht ausreichend ist. Ich kann nur feststellen: Die Unterlage liegt nicht vor. Vizepräsidentin Jung: Gut, dann bitte ich die Parlamentarischen Geschäftsführer noch mal nach vorn. Meine Damen und Herren, entsprechend der Geschäftsordnung ist der Eintrag im AIS eigentlich ausreichend, aber um Irritationen zu vermeiden, werde ich jetzt als Präsidentin den Stuhl verlassen. Solange ist die Sitzung unterbrochen. Vizepräsidentin Marx: Wir setzen die unterbrochene Plenarsitzung fort. Inzwischen ist das Ausschussprotokoll verteilt. Es liegt auf Ihren Plätzen.
  • • angenommen; Der Gesetzentwurf wird unter Berücksichtigung der Annahme der Beschlussempfehlung in zweiter Beratung sowie in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
  • • GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 6/9 19.08.2019, S. 347 - 352
  • • Ausfertigung
  • • Verkündung im GVBl
Detailinformationen: Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens

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