/ParlDok/process/loaddescriptors /ParlDok/process/descriptorreferences /ParlDok/process/reloadspeakerpersons /ParlDok/process/loadurheber /ParlDok/process/loadberatungsstand /ParlDok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Navigation

Sie sind hier:

Bereichsnavigation

Inhalt

Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen - Elektronische Ausfertigung und Verkündung von Rechtsakten

Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Verfassung
Titel: Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen - Elektronische Ausfertigung und Verkündung von Rechtsakten
Kurzreferat: Änderung des Artikels 85 Abs. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen vom 25. Oktober 1993 (GVBI. S. 625), die zuletzt durch Gesetz vom 11. Oktober 2004 (GVBI S. 745) geändert worden ist; elektronische Ausfertigung und Verkündung von Gesetzen und Rechtsvorschriften
Vorgangsnummer: 7/2040Dr
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/2040 04.11.2020, 5 S.
  • • Plenum-Arbeitsfassung Plenarprotokoll 7/30 13.11.2020, S. 53 - 61
  • • 1. Beratung
  • • Überweisung: Verfassungsausschuss (7. WP)
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Verfassungsausschuss (7. WP) Ausschussprotokoll 7/10 12.11.2020, S. 12 - 13
  • • Mündliche Anhörung beschlossen
  • • Schriftliche Anhörung beschlossen
  • • Antrag gemäß § 79 GO AfD Vorlage 7/1264 19.11.2020, 2 S.
  • • Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/1266 23.11.2020, 3 S.
  • • Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/1267 23.11.2020, 4 S.
  • • Antrag gemäß § 79 GO FDP Vorlage 7/1270 24.11.2020, 4 S.
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Verfassungsausschuss (7. WP) Ausschussprotokoll 7/11 24.11.2020, S. 33 - 34
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Verfassungsausschuss (7. WP) Ausschussprotokoll 7/12 27.11.2020, S. 56
  • • Ausschussvorlage Landesbeauftragte/r für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Vorlage 7/1477 07.01.2021, 3 S.
Detailinformationen: Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens

Weiterführende Informationen