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Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft
Parlamentarischer Ablauf
Schlagwort:
Privatschule
Titel:
Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft
Kurzreferat:
Die inhaltlich verbundenen Gesetzentwürfe - in den Drucksachen 7/2047, 7/1992 und 7/2035 - werden zu einem Gesetzentwurf zusammengeführt mit dem Titel: "Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft" gemäß der Beschlussempfehlung in Drucksache 7/2315.
Vorgangsnummer:
7/1992Dr
Vorgangsablauf:
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Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN
Vorlage 7/1228
12.11.2020, 1 S.
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Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN
Vorlage 7/1230
12.11.2020, 2 S.
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1. Beratung
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Überweisung: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp)
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp)
Ausschussprotokoll 7/13
13.11.2020, S. 4 - 10
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Mündliche Anhörung beschlossen
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Schriftliche Anhörung beschlossen
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp)
Ausschussprotokoll 7/15
27.11.2020, S. 40 - 43
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Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp)
Drucksache 7/2315
11.12.2020, 6 S.; angenommen
Die inhaltlich verbundenen Gesetzentwürfe - in den Drucksachen 7/2047, 7/1992 und 7/2035 - werden zu einem Gesetzentwurf zusammengeführt und dem Landtag in folgender Fassung zur Annahme empfohlen.
Änderung der §§ 17, 18, 25 und 29 des Thüringer Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft vom 20. Dezember 2010 (GVBl. S. 522), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277)
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Annahme empfohlen; "Die inhaltlich verbundenen Gesetzentwürfe - in den Drucksachen 7/2047, 7/1992 und 7/2035 - werden zu einem Gesetzentwurf zusammengeführt und dem Landtag in folgender Fassung zur Annahme empfohlen."
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Unterrichtung/Präsident/in DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN
Drucksache 7/2320
14.12.2020, 6 S.
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Antrag auf Sondersitzung gemäß Art. 57 Abs.2 Satz 2 Verf. i.V.m. § 19 (3) GO
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Änderungsantrag DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN
Drucksache 7/2336
16.12.2020, 2 S.; hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport in Drucksache 7/2315
Der Änderungsantrag wird angenommen.
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Entschließungsantrag DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN
Drucksache 7/2337
16.12.2020, 2 S.; hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport in Drucksache 7/2315
Der Entschließungsantrag wird angenommen.
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Sondersitzung
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2. Beratung
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Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.
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angenommen
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Ausfertigung
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Verkündung im GVBl
Detailinformationen:
Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens
Weiterführende Informationen