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Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland

Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Medien
Titel: Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
Kurzreferat:
Vorgangsnummer: 7/1125Dr
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 7/1125 01.07.2020, 114 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/20 16.07.2020, S. 1391 - 1401
  • • 1. Beratung
  • • Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.
  • • Überweisung abgelehnt Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (7. Wp)
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/21 17.07.2020, S. 1490
  • • 2. Beratung
  • • angenommen; Der Gesetzentwurf wird in zweiter Beratung sowie in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
  • • GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/21 29.07.2020, S. 369 - 419
  • • Ausfertigung
  • • Verkündung im GVBl
  • • GVBl-Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten Gesetz- und Verordnungsblatt 7/33 30.12.2020, S. 684
  • • Ausfertigung
  • • Verkündung im GVBl
Detailinformationen: Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens

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