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Thüringer Gesetz zur Erprobung von effizienteren landesrechtlichen Standards für kommunale Körperschaften (Thüringer Standarderprobungsgesetz - ThürStEG) - Neufassung -

Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Bürokratieabbau
Titel: Thüringer Gesetz zur Erprobung von effizienteren landesrechtlichen Standards für kommunale Körperschaften (Thüringer Standarderprobungsgesetz - ThürStEG) - Neufassung -
Kurzreferat: Erprobung neuer Maßnahmen zum Bürokratieabbau; Schaffung eines gesetzlichen Rahmens für die Umsetzung von Ideen der Kommunen
Vorgangsnummer: 7/0645Dr
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf FDP Drucksache 7/645 17.04.2020, 10 S.; Online-Diskussionsforum
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/12 13.05.2020, S. 753 - 762
  • • 1. Beratung
  • • Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.
  • • Überweisung: Innen- und Kommunalausschuss (7. Wp) (federf.), Haushalts- und Finanzausschuss
  • • Ausschussvorlage Wissenschaftlicher Dienst des Landtags Vorlage 7/546 09.06.2020, 4 S.
  • • Änderungsantrag AfD Vorlage 7/562 10.06.2020, 3 S.
  • • Antrag gemäß § 79 GO FDP Vorlage 7/570 11.06.2020, 5 S.
  • • Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/735 08.07.2020, 2 S.
  • • Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/762 09.07.2020, 2 S.
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Innen- und Kommunalausschuss (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/7 09.07.2020, S. 24 - 27
  • • Schriftliche Anhörung beschlossen
  • • Ausschussvorlage Wissenschaftlicher Dienst des Landtags Vorlage 7/928 18.09.2020, 1 S.
Detailinformationen: Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens

Weiterführende Informationen