/ParlDok/process/loaddescriptors /ParlDok/process/descriptorreferences /ParlDok/process/reloadspeakerpersons /ParlDok/process/loadurheber /ParlDok/process/loadberatungsstand /ParlDok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

Navigation

Sie sind hier:

Bereichsnavigation

Inhalt

Gesetz zur Änderung des Thüringer Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes

Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Landesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik
Titel: Gesetz zur Änderung des Thüringer Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes
Kurzreferat: Änderungen der §§ 4, 6 und 7 des Thüringer Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes vom 3. Juli 2013 (GVBl. S. 158); Novellierung des Gesetzes über den Beauftragten des Freistaats Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (Thüringer Aufarbeitungsbeauftragtengesetz - ThürAufarbBG)
Vorgangsnummer: 6/7416Dr
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 6/7416 26.06.2019, 4 S.
  • • Plenum-Arbeitsfassung Plenarprotokoll 6/153 04.07.2019, S. 137 - 144
  • • 1. Beratung
  • • Überweisung: Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (6. Wp) (federf.), Haushalts- und Finanzausschuss
  • • Überweisung abgelehnt Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (6. Wp)
Detailinformationen: Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens

Weiterführende Informationen