/ParlDok/process/loaddescriptors /ParlDok/process/descriptorreferences /ParlDok/process/reloadspeakerpersons /ParlDok/process/loadurheber /ParlDok/process/loadberatungsstand /ParlDok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

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Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Pressegesetzes - Herstellung von Transparenz bei Beteiligungen politischer Parteien an Medienunternehmen

Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Pressegesetz
Titel: Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Pressegesetzes - Herstellung von Transparenz bei Beteiligungen politischer Parteien an Medienunternehmen
Kurzreferat: Änderung des § 8 des Thüringer Pressegesetzes vom 31. Juli 1991 (GVBl. S. 271), das zuletzt durch Artikel 22 des Gesetzes vom 6. Juni 2018 (GVBI. S. 229) geändert worden ist; Offenlegungspflicht der Beteiligung von Parteien bei Publikationen
Vorgangsnummer: 6/7284Dr
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf AfD Drucksache 6/7284 04.06.2019, 5 S.
  • • Plenum-Arbeitsfassung Plenarprotokoll 6/153 04.07.2019, S. 54 - 68
  • • 1. Beratung
  • • Überweisung abgelehnt Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (6. Wp)
Detailinformationen: Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens

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