Parlamentarischer Ablauf
Parlamentarischer Ablauf
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes - Rückkehr zu guter Bildung und Stärkung der Elternrechte
Schlagwort:
Schulrecht
Kurzreferat:
Änderung div. §§ des Thüringer Schulgesetzes vom 30. April 2003 (GVBl. S. 238), zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. Mai 2021 (GVBl. S. 215)
Weitere Informationen:
Vorgangsnummer:
7/4521Dr
Vorgangsablauf:
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Gesetzentwurf CDU Drucksache 7/4521 08.12.2021, 14 S.
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Entschließungsantrag Parl. Gruppe der FDP Drucksache 7/4614 17.12.2021, 3 S.; Die Parlamentarische Gruppe der FDP hat ihren oben genannten Entschließungsantrag am 17. Dezember 2021 zurückgezogen siehe Drucksache 7/4629.
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Unterrichtung/Präsident/in Parl. Gruppe der FDP Drucksache 7/4629 17.12.2021, 1 S.; Die Parlamentarische Gruppe der FDP hat ihren oben genannten Entschließungsantrag in Drucksache 7/4629 am 17. Dezember 2021 zurückgezogen.
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Plenum-Arbeitsfassung Plenarprotokoll 7/69 17.12.2021, S. 41 - 71
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1. Beratung
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Sitzungsunterbrechung im Plenum; Abgeordneter Blechschmidt (DIE LINKE) beantragt die Einberufung des Ältestenrats bezüglich des Zwischenrufs des Abgeordneten Möller (AfD).
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Überweisung abgelehnt Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp); Die Abstimmung der Überweisung des Gesetzentwurfs in den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport wird mehrfach wiederholt. Die dritte Abstimmung zur Überweisung erfolgt in namentlicher Abstimmung. Bei 76 abgegebenen Stimmen, davon waren 4 Stimme ungültig, mit 35 Jastimmen und 37 Neinstimmen wird die Überweisung des Gesetzentwurfs abgelehnt.
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Unterrichtung/Präsident/in CDU Drucksache 7/5399 26.04.2022, 1 S.
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Zurückziehung; Die Fraktion der CDU hat ihren oben genannten Gesetzentwurf am 26. April 2022 zurückgezogen.