/ParlDok/process/loaddescriptors /ParlDok/process/descriptorreferences /ParlDok/process/reloadspeakerpersons /ParlDok/process/loadurheber /ParlDok/process/loadberatungsstand /ParlDok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Navigation

Sie sind hier:

Bereichsnavigation

Inhalt

Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder und zur Änderung weiterer Vorschriften

Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Finanzausgleich
Titel: Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder und zur Änderung weiterer Vorschriften
Kurzreferat:
Vorgangsnummer: 7/1718Dr
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/1718 23.09.2020, 8 S.
  • • Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/1006 01.10.2020, 1 S.
  • • Antrag gemäß § 79 GO FDP Vorlage 7/1016 01.10.2020, 2 S.
  • • Plenum-Arbeitsfassung Plenarprotokoll 7/26 02.10.2020, S. 87 - 99
  • • 1. Beratung
  • • Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.
  • • Überweisung: Innen- und Kommunalausschuss (7. Wp)
  • • Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/1012 02.10.2020, 1 S.
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Innen- und Kommunalausschuss (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/10 02.10.2020, S. 6 - 7
  • • Mündliche Anhörung beschlossen
  • • Ausschussvorlage Ministerium für Inneres und Kommunales (6. - Anfang 7. Wp) Vorlage 7/1159 29.10.2020, 3 S.
  • • Beschlussempfehlung Innen- und Kommunalausschuss (7. Wp) Drucksache 7/2074 05.11.2020, 1 S.; angenommen
  • • Annahme empfohlen
  • • Änderungsantrag DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/2104 11.11.2020, 2 S.; angenommen
  • • Plenum-Arbeitsfassung Plenarprotokoll 7/29 12.11.2020, S. 36 - 51
  • • 2. Beratung
  • • Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.
  • • angenommen
  • • GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/28 30.11.2020, S. 563 - 564
  • • Ausfertigung
  • • Verkündung im GVBl
Detailinformationen: Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens

Weiterführende Informationen