Bereichsnavigation
Inhalt
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts "ThüringenForst"
Parlamentarischer Ablauf
Schlagwort:
Forstverwaltung
Titel:
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts "ThüringenForst"
Kurzreferat:
Änderung des § 12 des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts "ThüringenForst" vom 25. Oktober 2011 (GVBl. S. 273), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 30. Juli 2019 (GVBl. S. 323) geändert worden ist; Finanzielle Unterstützung zur Wahrnehmung der Aufgaben
Vorgangsnummer:
7/0868Dr
Vorgangsablauf:
•
Gesetzentwurf DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN
Drucksache 7/868
03.06.2020, 5 S.; Online-Diskussionsforum
•
Entschließungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN
Drucksache 7/1013
17.06.2020, 3 S.; Erledigung erklärt siehe Drucksache 7/2565
•
1. Beratung
•
Überweisung abgelehnt Haushalts- und Finanzausschuss; Die beantragte Überweisung des Gesetzentwurfs der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/868 an den Haushalts- und Finanzausschuss wird abgelehnt.
•
Überweisung: Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp); Der Gesetzenwurf der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/868 und der Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/1013 werden an den Ausschuss für Infratruktur, Landwirtschaft und Forsten überwiesen.
•
Ausschussvorlage Landtagsverwaltung
Vorlage 7/643
24.06.2020, 4 S.
•
Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN
Vorlage 7/676
30.06.2020, 2 S.
•
Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp)
Ausschussprotokoll 7/5
02.07.2020, S. 14 - 16
•
Schriftliche Anhörung beschlossen
•
Ausschussvorlage Landtagsverwaltung
Vorlage 7/888
14.09.2020, 2 S.
•
Änderungsantrag DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN
Vorlage 7/1066
12.10.2020, 3 S.
•
Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp)
Ausschussprotokoll 7/7
15.10.2020, S. 34
•
Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp)
Ausschussprotokoll 7/7
15.10.2020, S. 35 ; hier: zum Entschließungsantrag in Drucksache 7/1013
•
Beschlussempfehlung Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp)
Drucksache 7/1922
15.10.2020, 2 S.; angenommen
•
Annahme mit Änderungen empfohlen
•
2. Beratung
•
angenommen; Der Gesetzentwurf wird unter Berücksichtigung der Annahme der Beschlussempfehlung in Zweiter Beratung sowie in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
•
Ausfertigung
•
Verkündung im GVBl
•
Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp)
Ausschussprotokoll 7/9
09.12.2020, S. 12 - 13 ; hier: Entschließungsantrag in Drucksache 7/1013
•
Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp)
Ausschussprotokoll 7/10
20.01.2021, S. 13 - 14 ; hier: Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/1013
•
Unterrichtung/Präsident/in Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp)
Drucksache 7/2565
20.01.2021, 1 S.; hier: Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/2013
•
Verfahrensablauf und Ergebnis
•
Erledigung erklärt; Der Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten hat den Antrag in seiner 5. Sitzung am 2. Juli 2020, in seiner 9. Sitzung am 9. Dezember 2020 und in seiner 10. Sitzung am 20. Januar 2021 beraten und dazu ein schriftliches Anhörungsverfahren durchgeführt. Mit Zustimmung der antragstellenden Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde der Antrag in Drucksache 7/1013 gemäß § 69 Abs. 2 Satz 2 Geschäftsordnung des Thüringer Landtags für erledigt erklärt.
Detailinformationen:
Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens
Weiterführende Informationen