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Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Verbesserung wasserwirtschaftlicher Strukturen"

Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Wasserwirtschaft
Titel: Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Verbesserung wasserwirtschaftlicher Strukturen"
Kurzreferat: Verzicht auf die Möglichkeit zur Nettokreditaufnahme
Vorgangsnummer: 6/6668Dr
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 6/6668 18.01.2019, 6 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/137 31.01.2019, S. 11754 - 11784
  • • 1. Beratung
  • • Überweisung: Haushalts- und Finanzausschuss
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussprotokoll 6/66 08.02.2019, S. 9
  • • Mündliche Anhörung beschlossen
  • • Ausschussberatung-Öffentliche Anhörung Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussprotokoll 6/71 12.04.2019, S. 8 ; Für den in öffentlicher Sitzung beratenen Tagesordnungspunkt wird ein gesondertes Protokoll erstellt.
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussprotokoll 6/71 12.04.2019, S. 9 ; Für diesen Tagesordnungspunkt wird ein gesondertes Wortprotokoll erstellt.
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussprotokoll 6/72 03.05.2019, S. 22
  • • Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss Drucksache 6/7177 03.05.2019, 1 S.
  • • Annahme empfohlen
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/146 09.05.2019, S. 12704 - 12710
  • • 2. Beratung
  • • angenommen; Der Gesetzentwurf wird in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
  • • GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 6/6 07.06.2019, S. 73
  • • Ausfertigung
  • • Verkündung im GVBl
Detailinformationen: Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens

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